Kommentar: Rüstungsindustrie – Das Profitinteresse ist schamlos unverborgen

Vor Kurzem gab der Chef der Firma Rheinmetall, Armin Papperger, den Kollegen von der „Süddeutschen Zeitung“ ein langes Interview. Der Vertreter eines der großen Rüstungskonzerne unseres Landes. Dynamisch präsentiert Papperger sich auf dem Foto mit einem Soldaten in vollem Kampfornat vor seinen Panzern. Und seine Sätze, die er sagt, strotzen vor Selbstbewusstsein: „Wir produzieren, was gebraucht wird, und wenn mehr gebraucht wird, produzieren wir eben mehr (…). Im Bereich der Artillerie-Munition werden wir von 70 000 Schuss Jahresproduktion vor dem Krieg auf 700 000 Schuss bis Ende des Jahres hochgehen, Ziel sind sogar 1,1 Millionen Schuss.“ Was für ein Sound!

Und weiter: „Wir sind sehr zufrieden. Zwei Wochen nach der Verkündung des Sondervermögens haben wir eine Liste vorgelegt, da haben wir Material im Wert von 42 Milliarden Euro aufgeführt. Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen (…).“ Stolz zeigt er sich, dass sich der Aktienkurs seiner Firma von rund 80 Euro auf über 500 Euro vervielfacht hat. Er habe selber ein großes Paket der Aktien der Firma, der er als Vorstandsvorsitzender dient. Sein Schlusswort: „Es gibt keine Aktie, der ich mehr vertraue als der von Rheinmetall.“ Na bravo!

Was lernen wir? Es gibt in der Wirtschaft ein schamlos unverborgenes Profitinteresse, das nicht danach fragt, ob solche Wertschöpfung nicht auch eine traurige, zu hinterfragende Seite hat. Und man fragt sich doch auch: Wer kontrolliert eigentlich die Preise, die diese wenigen auf ihrem Markt agierenden und ihren Markt so kontrollierenden Firmen machen? Sind ihre Produkte, die so ungeheuer teuer sind, nicht durch günstigere, aber solide Produkte, die am Ende dann wenigstens funktionieren und leichter bedienbar sind, gut ersetzbar? Wie groß ist die Marktmacht dieser Firmen am Ende und wer versteht die Preise, die sie machen?

Deutsche Panzer gelten als sogenannte „High-End-Produkte“, auf Deutsch: das Beste vom Besten. Ein Rolls-Royce also, nicht ein VW Golf. Ist das für eine vernünftige Abschreckung überhaupt der beste Weg? Und welcher Verteidigungsminister hat den Mut, solche Fragen überhaupt anzusprechen? Oder hat er in seinem Stab die Experten, die wirklich so kompetent sind, dass sie hier den Kurs vorgeben? Und nicht umgekehrt den Ansagen der Rüstungsfirmen einfach folgen! Am besten als schlecht bezahlte Beamte, die hier völlig überfordert sind. Misstrauen ist hier angebracht.

Am Ende kommt es ja nicht nur darauf an, möglichst viel Geld für Abschreckung auszugeben, sondern das Geld sinnvoll und kompetent zu investieren. Ein Verteidigungsminister, der als Symbolpolitik – wirtschaftlich völlig überteuert, aber auch verteidigungspolitisch sinnfrei – isoliert eine Brigade in Litauen stationieren lässt, flößt da wenig Vertrauen ein. Wenn Aktienkurse von Rüstungsfirmen sich zurzeit vervielfachen und die Manager sich stolz damit brüsten, zeigt der Kapitalismus schon eine seiner hässlichsten Fratzen!

Straubinger Tagblatt vom 29. Mai 2024