Leitartikel: Führungsstärke – Bessere Politik aus der Mitte heraus ist möglich

n seinem unglaublich spannenden Buch „Der Mensch und die Macht“ von 2022 geht der Historiker Ian Kershaw der Frage nach, inwieweit der Einzelne in einem politischen System entscheidend ist, damit und in welche Richtung die Welt sich ändert. Von den ganz Bösen der Weltgeschichte wie Adolf Hitler und Josef Stalin bis hin zu den positiven Figuren Michail Gorbatschow und Helmut Kohl stellt er die Frage, ob es die Kraft und Macht eines einzelnen Menschen ist, die die Welt verändern kann, oder ob nicht doch „strukturelle“ Voraussetzungen der jeweiligen Zeit eher Ursachen für Veränderungen darstellen.

Auf der einen Seite meint er: „Dass bestimmte Einzelne herausragen, Macht gewinnen und in der Lage sind, sie auszuüben, um politische Veränderungen zu erreichen, hängt eng mit bestimmten Persönlichkeitsmerkmalen, ihnen unterstellter Charakterstärke und individuellen Fähigkeiten zusammen.“ Auf der anderen Seite aber spricht er auch von der „Flüchtigkeit der Rolle von Einzelnen und der von ihnen nicht kontrollierbaren Kräfte, die ihren Handlungsspielraum einschränken und den tiefergehenden historischen Wandel bestimmen“.

So untersucht Kershaw also das „Wechselspiel zwischen strukturellen Bedingungen und individueller Macht“, um herauszuarbeiten, dass es eben auch „die unpersönlichen, strukturellen Bedingungen“ sind, die „das Wirken des Individuums ermöglichen“. These des Autors ist, „dass selbst despotische Macht nicht völlig unabhängig von der infrastrukturellen Macht“ eines Landes sei. Übersetzt: „No man is an island“ (Kein Mensch ist eine Insel), wie die Amerikaner sagen.

Allerdings entwickelt Kershaw eine Skalierung, wann Politiker am meisten persönliche Macht bei sich anhäufen können. Er schreibt: „Die Wirkung von Einzelnen ist in oder unmittelbar nach großer politischer Unruhe, wenn vorhandene Strukturen zusammenbrechen oder zerstört werden, am größten.“ Und auf der anderen Seite der Skala: „Eine demokratische Regierungsform legt dem Einzelnen hinsichtlich seiner Handlungsfreiheit und des Ausmaßes, in dem er den historischen Wandel bestimmen kann, die engsten Zügel an.“ Das ist klar: In einem demokratischen System, in dem Macht zwischen Bund und Ländern, aber auch zwischen Exekutive, Legislative und Judikative geteilt wird, ist der Gestaltungsspielraum eines einzelnen politisch Verantwortlichen viel geringer als in Diktaturen, die all das beseitigt haben.

All das, was Kershaw so faszinierend vorträgt, lässt sich gerade in diesen Tagen in Deutschland sehr gut nachvollziehen. Auf der einen Seite müssen wir erkennen, dass es eine Schwäche der Demokratie ist, dass bei der ständigen Konsenssuche im politischen Raum, die auf jeden Fall unbedingt notwendig ist, sich gerade deshalb in den Parteien starke Persönlichkeiten viel zu selten zeigen. Ob Carsten Linnemann oder Lars Klingbeil, Hubertus Heil oder Thorsten Frei, Menschen spüren, wie sehr sich das jahrelange funktionärshafte Mitlaufen im parlamentarischen System dahin gehend auswirkt, dass hier die notwendigen Ecken und Kanten schlicht fehlen. Das von Kershaw angesprochene „Charisma“, aber auch der echte politische Gestaltungswille, den er zudem einfordert, ist da deutlich erkennbar auf der Strecke geblieben. Menschen trauen heute in diesem Land solchen Politikern kaum mehr etwas zu – und das hat gute Gründe.

Vor allem aber die zweite Beobachtung von Kershaw spielt in unsere Zeit hinein: Die politischen Krisen verschlimmern sich in diesen Tagen dramatisch, weltweit, aber gerade auch hier in diesem Land; und deshalb haben immer mehr Menschen immer stärker Sehnsucht nach starken Führern, denen sie Veränderungsmöglichkeiten zutrauen. Interessant ist jetzt, dass dieses Vertrauen heute Leuten entgegengebracht wird, die – im Unterschied zu einem Michail Gorbatschow, Helmut Kohl oder Helmut Schmidt – überhaupt nichts zu bieten haben. Herbert Kickl, Superstar der österreichischen FPÖ und Studienabbrecher ohne weitere Ausbildung, wandte sich als junger Mann an die FPÖ mit dem Motto: „Habe nichts, biete alles!“ Heute würde er bei einer Kanzlerwahl in Österreich fast 40 Prozent bekommen. Dasselbe gilt für die Entwicklung in Frankreich mit Marine Le Pen und natürlich gerade auch für unser Land. Je stärker die Krisen spürbar werden, umso leichter gibt es Vertrauen zu unseriösen Heilsbringern.

Wer dem Sprechen von Alice Weidel im Bundestag wirklich sein Ohr schenkt, der kann an und für sich nur bemerken, dass hinter dem lautstark-aggressiven Agieren dieser Politikerin der AfD gar keine Substanz steckt, die irgendetwas in diesem Land zum Besseren wenden könnte. Aber in der Not fallen die Menschen auf diese Person, die noch nicht einmal in Deutschland lebt und deren Machtanspruch gerade vor diesem Hintergrund mehr als dubios erscheint, herein. Eben weil sie den Typus einer starken Politikerin zu verkörpern scheint, was in Krisenzeiten so sehr ersehnt wird.

Und was macht doch Hoffnung? In den vielen Bundesländern dieser Bundesrepublik gibt es in allen Parteien der Mitte schon noch Politiker, die auch in demokratischen Strukturen ausreichend Profil gewinnen, Stärke verkörpern und echte politische Gestaltungskraft haben. Nicht nur die immer wieder genannten Manuela Schwesig (SPD) oder Cem Özdemir (eigentlich grün) sind hier zu nennen. Bei der CDU/CSU gibt es die in den Ländern schon auch, aber keiner will halt in diesen Tagen ins Kanzleramt einziehen und damit Kopf und Kragen riskieren. Aber mit jedem Prozentpunkt an Zustimmungsverlust zur allzu schwachen Kanzlerschaft von Friedrich Merz, wo dann also immer mehr Menschen eine trotzige Entscheidung treffen und sich nach ganz rechts wenden, ist ein solches Verhalten doch von großem Schaden für die Demokratie.

Sicher: Demokratische Systeme weisen ihren Führern auch Grenzen zu. Aber innerhalb dieser Grenzen ist es sehr wohl möglich, die Menschen in diesem Land mit einer viel besseren Politik aus der Mitte des politischen Spektrums heraus zurückzugewinnen, als das heute mit dem Kabinett Merz längst unmöglich geworden ist. Wer sagt: Die Probleme bleiben doch dieselben, der hat schon recht. Aber antworten muss man auch: Es ist sehr wohl möglich, gerade auch aus den Parteien der Mitte heraus wesentlich intelligentere Antworten und Lösungen für die Probleme dieser Tage zu entwickeln. Das, was heute von dieser Regierung unter Führung von Friedrich Merz als misslingende Reformagenda gerade zulasten der „kleinen Leute“ erdacht und angeboten wird, stößt aus gutem Grund auf so breite Ablehnung im Lande!