Der falsche Freund: Mit der Präsidentschaft von Donald Trump kamen Zweifel an der Politik der USA auf. Die Beziehung zu Europa ging aber schon zuvor in die Brüche – und ebnete den Weg für den Ukraine-Konflikt.

Amerika. Das war einmal der Traum junger Menschen. Von Freiheit, von Weite, von Großzügigkeit. Die Generation unserer Eltern hat ihr Bild von den USA an die nächste Generation weitergegeben. Liebenswürdige amerikanische Soldaten, die dem Spuk der NS-Herrschaft 1945 endlich ein Ende setzten. Mit Kaugummis im Mund und in den Händen für die Kinder im geschundenen Deutschland.

Später John F. Kennedy. Oder auch Coca-Cola und Marilyn Monroe. Wer kritische Worte gegen die USA fand, war des Antiamerikanismus verdächtig. Die USA verteidigten doch die Werte von Freiheit und Demokratie, in Vietnam, in Afghanistan, weltweit. Erst mit der Präsidentschaft von Donald Trump kamen Zweifel auf; jetzt im zweiten Teil seines Regierens werden sie im Land vorherrschend. In seinem gerade vorgelegten Buch „Trump, Putin und die Vereinigten Staaten von Europa“ zeigt der langjährige Chef des ifo-Instituts Hans-Werner Sinn spannend auf, wie die Beziehung zwischen den USA und Europa aber schon lange vor Donald Trump in die Brüche ging.

Sinn war im Jahr 1990, als in Deutschland die Mauer fiel und Europa als Ganzes in den Blick der Geschichte trat, Professor an der Universität Stanford. Er hatte dabei engen Kontakt zu den Wissenschaftlern der bekannten „Hoover Institution for War and Peace“, einem sogenannten Thinktank für geostrategische Fragen. Statt Freude über die Wiedervereinigung Deutschlands und damit auch Europas gab es, wie er schreibt, „lange Gesichter“.

Denn es herrschte dort die Sorge, dass ein gutes Verhältnis zwischen Russland und vor allem Deutschland einen Wirtschaftsraum entwickeln würde, der den wirtschaftlichen Interessen Amerikas entgegenstünde: „Russland war reich an Bodenschätzen, Deutschland hatte das verarbeitende Gewerbe, das solche Bodenschätze brauchte. Durch die wirtschaftliche Verbindung zwischen den beiden Ländern – bzw. der EU und Russland nebst Anrainerstaaten – drohte aus Sicht der USA ein Wirtschaftsraum zu entstehen, der über dreimal so viele Einwohner wie die USA, über dreimal so viel Land und zugleich über eine hohe wirtschaftliche Prosperität verfügt hätte“.

Die USA hätten dadurch strategisch ins Hintertreffen geraten können. Um dem zu begegnen, wurde also in den USA entschieden, „die Ukraine als Bollwerk gegen das Entstehen einer neuen Achse zwischen Russland und Westeuropa, speziell Russland und Deutschland“ aufzubauen. Bewusst also wurde von den USA lange vor dem Krieg, der jetzt in das fünfte Jahr geht, die Ukraine benutzt, um einen Konflikt zwischen einer hypothetischen westlichen Welt der demokratischen Werte mitsamt Deutschland und einem Russland auf der anderen Seite zu produzieren, der die Amerikaner in ihrer machtvollen Position ungebrochener Stärke belassen würde.

Diese Position wurde in der sogenannten Wolfowitz-Doktrin bereits 1992 formuliert, in der es heißt: „Es ist wichtig, jedem möglichen Bündnis zwischen einem wiedererstarkten Russland und einem aufstrebenden Deutschland oder zwischen Russland und einem blockhaft auftretenden Westeuropa entgegenzuwirken, das die Vormachtstellung der USA in Eurasien gefährden könnte.“ Sinn kommentiert: „Das America First, das Präsident Trump zu seinem Slogan gemacht hat, ist nur noch ein matter Abglanz der Wolfowitz-Doktrin.“

Um das damals schwache Russland in Schach zu halten, gab es dann zahlreiche Maßnahmen vonseiten der Nato und der USA, die nach Hans-Werner Sinn von Russland nur als „Provokationen“ erlebt werden konnten: die Osterweiterung der Nato um die ostmitteleuropäischen Nachbarländer der EU, die Stationierung von Abwehrsystemen in Rumänien und Polen, die gegen Russland gerichtet waren, die offenkundige Unterstützung der Revolutionsbewegungen in der Ukraine, Moldawien und Georgien, der Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag, der für alle Parteien die kriegsverhindernde Zweitschlagkapazität sicherte; in der ersten Amtszeit von Donald Trump kam noch hinzu: der Rückzug aus dem INF-Vertrag, der Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit mittlerer Reichweite verbot. Vor allem das Ukraine-Thema war für die USA sehr geeignet, einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben. Hans-Werner Sinn urteilt: „So ist es im Nachhinein kein Wunder, dass die verschiedenen US-Regierungen Einfluss auf die EU und Deutschland nahmen, um sie für die Ukraine zu interessieren und in ihrem Sinne zu positionieren. Die USA antichambrierten überall in Europa und versuchten, ihren Ukrainekurs durchzusetzen, was auch deshalb mit großem Erfolg geschah, weil die osteuropäischen Länder der ersten Riege nach ihren jeweiligen Nato- und EU-Beitritten entschieden dafür eintraten. Später, als der gereizte Bär begann, wild um sich zu schlagen, hatte der Westen keine andere Möglichkeit, als ihm Widerstand zu leisten.“ Das ist deshalb so interessant, weil ja immer wieder gesagt wird, dass im Schicksal der Ukraine das Schicksal Europas verhandelt wird.

Nach Sinns Deutung wurde im Schicksal der Ukraine aber vielmehr die Zukunft der USA verhandelt. Wenn es gelingen würde, Deutschland und die anderen Staaten Europas gegen Russland auf die Seite der Ukraine zu ziehen, würden die wirtschaftlichen Interessen Amerikas am allerbesten bedient bleiben. Das war die Politik der USA, die dann auch verfing!

Wichtig ist zu verstehen, dass es die wirtschaftlichen Interessen der USA waren, die das politische Handeln in Europa zu manipulieren verstanden. Hans-Werner Sinn zeigt dies auch am Beispiel der Nord-Stream-Pipeline, die zwischen Deutschland und Russland geplant wurde. Der Widerstand der USA gegen diese Pipeline war mit Blick „auf mehrere Stellungnahmen aus dem amerikanischen Außenministerium und dem US-Senat“ Teil der „Ukraine-Politik der US-Regierung im Rahmen ihrer grundsätzlichen Doktrin“, einen Verständigungsprozess zwischen Russland und Deutschland zu sabotieren.

Hans-Werner Sinn zitiert an dieser Stelle nochmals die bekannten Informationen des „Wall Street Journal“, dass in die Sprengung der Röhren von Nord Stream sowohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der amerikanische Geheimdienst, aber auch die Regierung Polens involviert war. Neu ist allerdings die Information, dass der amerikanische Großinvestor Stephen Lynch sein wirtschaftliches Interesse an der Wiederaufnahme der Nord-Stream-2-Pipeline bekundet hat und „beim Finanzministerium der USA eine Ausnahmegenehmigung für den Erwerb der Konkursmasse der in der Schweiz ansässigen Nord Stream 2 AG“ beantragt hat. Geplant ist also jetzt, dass ein amerikanisches Unternehmen über „die noch intakte vierte Nord-Stream-Röhre russisches Gas nach Deutschland liefert“, um es am Ende „natürlich auch direkt nach Deutschland zu verkaufen“. Was für eine absurde Situation!

Klug urteilt der hoch anerkannte Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn am Ende: „Es hätte alles anders kommen können. Die Hunderttausenden von Toten auf beiden Seiten der Frontlinie hätten womöglich gerettet werden können, wenn der Westen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Hand zu einem Wirtschafts- und Friedensabkommen gereicht hätte, das ihm die Westbindung attraktiv gemacht hätte.“

Es gab eine Zeit, die 1990er-Jahre bis hinein in die Anfänge des ersten Jahrzehnts dieses Jahrhunderts, als auch aus der Sicht des Westens vorteilhafte Vereinbarungen möglich gewesen wären, weil Russland am Boden lag und zu Konzessionen bereit war. Damals hätte Russland in eine internationale Friedensordnung eingebettet werden können, die ihm den Freihandel und Prosperität für seine Bevölkerung versprochen hätte, sodass der Präsident sich dafür statt für Siege auf dem Schlachtfeld hätte feiern lassen können. Anders als ein Krieg, der ein Negativsummenspiel ist, ist der wirtschaftliche Wettbewerb ein Positivsummenspiel. „Der Krieg macht den Kuchen kleiner, der zu verteilen ist, weil so vieles zerstört wird, vor allem menschliches Leben.“ Der Weg in diesen Krieg wurde, so arbeitet es Hans-Werner Sinn äußerst präzise heraus, am Ende auch von den USA heraufbeschworen, um eigene Marktvorteile in der globalen Welt nicht zu verlieren.

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